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Ratssitzung: Döhl und Haselier ziemlich sauer

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Bad Honnef | Superwichtige Themen stehen heute auf der Tagesordnung des Rates der Stadt Bad Honnef (Beginn: 18 Uhr, Rathaussaal). Zwei Stadtverordnete können nicht daran teilnehmen: Jörg Erich Haselier und Klaus Döhl, beide Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Bad Honnef und außerdem Kreistagsabgeordnete. Da der Kreistag heute ebenfalls tagt, müssen sie nach Siegburg – ihre Plätze im großen Rathaussaal bleiben leer oder werden von Vertretern besetzt.

Das hat die Kommunalpolitiker ganz schön verärgert, sie schrieben deshalb an Bürgermeisterin Wally Feiden und drückten über die misslungene Terminplanung ihre Verwunderung aus.

Seit dem 22.9.2013 sei der Bürgermeisterin der Kreistagstermin bekannt, trotzdem sei es zu dieser “Termindoublette” gekommen, die durchaus vermeidbar gewesen wäre. Es könne nicht sein, dass eine außerplanmäßige Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef auf den Tag einer Keistagssitzung gelegt werde.

Haselier und Döhl erwarten, “dass sich dies in Zukunft nicht wiederholt, da dies unter anderem einen Eingriff in die Mehrheitsverhältnisse und die politische Willensbildung darstellt”. Besonders verärgert Haselier, dass er einen Antrag zum Betreiben eines barriefreien Einstiegs am Bahnhof Rhöndorf eingereicht hat, den er nun selbst heute nicht erläutern kann.

Die Bürgermeisterin will in der Sitzung dazu heute Stellung nehmen.

 

 

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Rathaus

Sitzung des Bezirksausschusses

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| am

Bad Honnef | Am Mittwoch, 12.07.2017, 18:00 Uhr, findet im Restaurant „Markt Eins“, Aegidiusplatz 1, die elfte Sitzung des Bezirksausschusses für den Stadtbezirk Bad Honnef-Aegidienberg statt.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Ergebnis Wettbewerbsverfahren zum Begegnungshaus Aegidienberg

Tagesordnungspunkt 4
Information der Verwaltung zum Bauprojekt der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft des Rhein-Sieg-Kreises an der Aegidienberger Straße

Tagesordnungspunkt 5
Anfragen der SPD-Fraktion zur bisherigen Turnhalle an der Theodor-Weinz-Schule und zu einem Bauprojekt an der Aegidienberger Straße

Tagesordnungspunkt 6
Mitteilung der Verwaltung zum Wartehäuschen Schulbushaltestelle Höheweg

Tagesordnungspunkt 7
Mitteilung zur Beleuchtung der Bushaltestelle Höheweg und der Querungshilfen an der Rottbitzer Straße im Bereich der Bushaltestelle Höheweg

Tagesordnungspunkt 8
Mitteilung der Verwaltung zum geplanten Kreisverkehrsplatz an der Rottbitzer Straße/Windhagener Weg

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Rathaus

Nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses

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Bad Honnef | Am Donnerstag, 8. Juni 2017, 18:00 Uhr, findet im Sitzungsraum 001 des Rathauses, Rathausplatz 1, die 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Jahresbericht 2016 der Familien- und Erziehungsberatungsstelle der Städte Bad Honnef und Königswinter

Tagesordnungspunkt 4
Bericht 2016 – „Hilfen zur Erziehung“

Tagesordnungspunkt 5
Informationen zur aktuellen Situation von Menschen mit Fluchterfahrung im Kontext der Jugendhilfe Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 6
Prioritäten zur Sanierung der Kinderspielplätze

Tagesordnungspunkt 7
Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung von Kindertagespflege – Änderungen zum 01.08.2017

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Nächste Ratssitzung

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Bad Honnef | Am Donnerstag, dem 4. Mai 2017, 18.15 Uhr, findet im Bürgerhaus Aegidienberg, Aegidiusplatz 10, Bad Honnef-Aegidienberg, die 24. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohner gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Dienstag, den 02.05.2017 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Tagesordnungspunkt 5
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte

Tagesordnungspunkt 6
Neuorganisation Naturpark Siebengebirge,
hier: Übernahme der Trägerschaft durch den Rhein-Sieg-Kreis

Tagesordnungspunkt 7
Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
hier: Sportzentrum Menzenberger Straße

Tagesordnungspunkt 8
Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Lohfelder Straße (Parkplatz an der Berck-sur-Mer-Brücke)

Tagesordnungspunkt 9
Änderung der Parkgebührenordnung

Tagesordnungspunkt 10
Einführung des Mitfahrerprojektes “Mitfahrerbank”

Tagesordnungspunkt 11
Mitteilung der Verwaltung zur Erarbeitung eines neuen Gewerbeflächenkonzeptes durch den Rhein-Sieg-Kreis

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