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Stadt Siebengebirge

Rat tagt im Bürgerhaus Aegidienberg

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Bad Honnef | Am Donnerstag, dem 11. Juli 2013, 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Aegidienberg, Aegidiusplatz 10, Bad Honnef-Aegidienberg, die 29. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohner gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 08. Juli 2013 schriftlich an die Bürgermeisterin der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten.

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 5
Verwendung des Jahresüberschusses nach § 25 Sparkassengesetz (SpkG) und Entlastung der Organe der Stadtsparkasse Bad Honnef für das Geschäftsjahr 2012

Tagesordnungspunkt 6
Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege- und in Kindertageseinrichtungen sowie OGS-Satzung

Tagesordnungspunkt 7
Entwicklung der Schullandschaft in Königswinter und Bad Honnef
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Gründung einer Dependance der Gesamtschule Oberpleis in Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 8
Interkommunale Aufgabenerledigung zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Bereitstellung einer “insoweit erfahrenen Fachkraft” nach § 8a (4) und § 8b (1) SGB VIII i. V. m. § 4 KKG zwischen den Jugendämtern Bad Honnef und Königswinter

Tagesordnungspunkt 9
Sporthalle Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 Teil A für das Grundstück Rottbitzer Straße/Ecke Rederscheider Weg
– Beratung von Anregungen
– Satzungsbeschluss

Tagesordnungspunkt 11
Bebauungsplan Nr. 1-129 “Lohfelder Straße”
– Beratung von Anregungen
– Satzungsbeschluss

Tagesordnungspunkt 12
Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG

Tagesordnungspunkt 13
Vorlage der unerledigten Beschlüsse

Tagesordnungspunkt 14
Mitteilung der Verwaltung zu den Plätzen in den Kindertagesstätten bzw. Kindertagespflege

Tagesordnungspunkt 15
Mitteilung der Verwaltung zur Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

Tagesordnungspunkt 16
Mitteilung der Verwaltung zu Aufträgen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012

In der nichtöffentlichen Sitzung wird über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG, die Beteiligung der Bad Honnef AG an der TOBI Windenergie GmbH & Co. KG, die Änderung eines Pachtvertrages und über einen Auftrag an die örtliche Rechnungsprüfung beraten.

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Stadt Siebengebirge

Ganz Selhof unterm Weihnachtsbaum

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Bad Honnef-Selhof | Zum dritten Mal traf sich Ganz Selhof unterm Weihnachtsbaum. Die Idee zu dieser Veranstaltung hatte der Jungesellenverein “Einigkeit macht stark”.

Sogar aus dem fernen Berlin kamen diesmal Sälefer angereist, zum Beispiel Michael Gilgen, der 18 Jahre lang Mitglied im Tambourcorps “Frei Weg” war.

Wer gerne Weihnachtslieder singt, der sollte im nächsten Jahr zur Martinskapelle kommen, wenn es wieder heißt: Ganz Selhof unterm Weihnachtsbaum.

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Stadt Siebengebirge

Sozialausschuss berät über Seniorenvertretung für Bad Honnef

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Bad Honnef | Am Dienstag thematisiert der Sozialausschuss die Einrichtung einer Seniorenvertretung in Bad Honnef. Honnef heute sprach zuvor mit Annette Stegger, frühere stellvertretende Bürgermeisterin und heutiges Mitglied im Vorstand der  Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA).

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Stadt Siebengebirge

Wird kostenpflichtiges Parken an Lohfelder Straße wieder abgeschafft?

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Bad Honnef | Die Kritik an der Parkraumbewirtschaftung in Bad Honnef ist immer noch heftig. Viel Unverständnis rief vor allem wegen der vielen Schwimmbadnutzer auch die Gebührenerhebung auf dem Parkplatz Lohfelder Straße hervor. Die könnte bald der Vergangenheit angehören.

Gestern Abend beschloss eine Mehrheit es Betriebsausschusses von 5:4 Mitgliedern den Antrag von Grünen und FDP, die Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Lohfelder Straße aufzugeben.  Dagegen stimmten CDU und BÜRGERBLOCK.

Klaus Wegner (GRÜNE) “Ich hoffe, dass dies ein erster Schritt ist, um auch im Rat die Rücknahme der Bewirtschaftung des Parkplatzes zu erreichen. Die Bewirtschaftung des Parkplatzes schadet dem Eigenbetrieb “Bad Honnefer Bäder”. Insbesondere Dauerkarteninhaber, Familien, Früh- und Spätschwimmer und Besucher aus entfernten Stadtteilen werden durch die Parkgebühr unverhältnismäßig hoch belastet.” Dieses Jahr registrierte das Schwimmbad 15.304 weniger Besucher als 2016, führte das Ergebnis auf die schlechte Wetterlage zurück.

Eine Rückerstattung von Parkgebühren oder eine kostenfreie Parkplatznutzung für Freibadbesucher, wie dies von der Verwaltung vorgeschlagen wurde, wäre nach Wegners Meinung zu aufwendig und ungerecht gegenüber den Minigolfspielern, Tennisclubmitgliedern und anderen Besuchern der Insel.

Für den Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN könne sich das kostenfreie Parken nicht nur positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung der Bad Honnefer Bäder auswirken, sondern auch als Maßnahme der Imageförderung auf die Attraktivität der Stadt.

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