Rat tagt im Bürgerhaus Aegidienberg

Bad Honnef | Am Donnerstag, dem 11. Juli 2013, 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Aegidienberg, Aegidiusplatz 10, Bad Honnef-Aegidienberg, die 29. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohner gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 08. Juli 2013 schriftlich an die Bürgermeisterin der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten.

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 5
Verwendung des Jahresüberschusses nach § 25 Sparkassengesetz (SpkG) und Entlastung der Organe der Stadtsparkasse Bad Honnef für das Geschäftsjahr 2012

Tagesordnungspunkt 6
Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege- und in Kindertageseinrichtungen sowie OGS-Satzung

Tagesordnungspunkt 7
Entwicklung der Schullandschaft in Königswinter und Bad Honnef
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Gründung einer Dependance der Gesamtschule Oberpleis in Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 8
Interkommunale Aufgabenerledigung zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Bereitstellung einer “insoweit erfahrenen Fachkraft” nach § 8a (4) und § 8b (1) SGB VIII i. V. m. § 4 KKG zwischen den Jugendämtern Bad Honnef und Königswinter

Tagesordnungspunkt 9
Sporthalle Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 Teil A für das Grundstück Rottbitzer Straße/Ecke Rederscheider Weg
– Beratung von Anregungen
– Satzungsbeschluss

Tagesordnungspunkt 11
Bebauungsplan Nr. 1-129 “Lohfelder Straße”
– Beratung von Anregungen
– Satzungsbeschluss

Tagesordnungspunkt 12
Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG

Tagesordnungspunkt 13
Vorlage der unerledigten Beschlüsse

Tagesordnungspunkt 14
Mitteilung der Verwaltung zu den Plätzen in den Kindertagesstätten bzw. Kindertagespflege

Tagesordnungspunkt 15
Mitteilung der Verwaltung zur Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

Tagesordnungspunkt 16
Mitteilung der Verwaltung zu Aufträgen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012

In der nichtöffentlichen Sitzung wird über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG, die Beteiligung der Bad Honnef AG an der TOBI Windenergie GmbH & Co. KG, die Änderung eines Pachtvertrages und über einen Auftrag an die örtliche Rechnungsprüfung beraten.

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