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Bad Honnef und Umgebung

Bundestagswahl: Informationen des Wahlamtes

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Bad Honnef | Zur Bundestagswahl am 24.09.2017 bieten die örtlichen Parteien Fahrdienste für diejenigen Wahlberechtigten an, die ihr Wahllokal am Tag der Wahl ansonsten nicht oder nur unter erheblichem Aufwand aufsuchen können. Wahlberechtigte, die diesen Fahrdienst in Anspruch nehmen möchten, können sich beim Wahlamt der Stadt Bad Honnef unter der Rufnummer 02224/184-151, gerrit.schoene-warnefeld@bad-honnef.de, melden. Sie werden von dort aus weitervermittelt.

 

Fristen für die Briefwahl

Darauf hingewiesen wird, dass alle beantragten Briefwahlunterlagen (roter Wahlbrief mit Stimmzettelumschlag und unterzeichnetem Wahlschein) bis spätestens am Wahltag, 24.09.2017, 18:00 Uhr, im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, eingegangen sein müssen. Die Wahlbriefe können entweder in einen der Hausbriefkästen des Rathauses eingeworfen oder im Briefwahlbüro, Rathausplatz 10A (gegenüber dem Rathaus) abgegeben werden. In Aegidienberg können Wahlbriefe noch bis zum Wahltag, 17:00 Uhr, in den Briefkasten am Bürgerbüro Aegidienberg eingeworfen werden. Um 17:00 Uhr wird der dortige Briefkasten letztmalig geleert. Wahlbriefe, die nach 17:00 Uhr in den Briefkasten am Bürgerbüro Aegidienberg eingeworfen werden, bleiben bei der Ermittlung des Wahlergebnisses unberücksichtigt. Die Abgabe von Wahlbriefen in den Wahllokalen am Wahltag ist nicht zulässig. Die dortigen Wahlvorstände sind weder berechtigt noch verpflichtet, Wahlbriefe entgegenzunehmen.

Informationen zur Wahlbenachrichtigung

Wahlberechtigte, die ihre Wahlbenachrichtigung verlegt, verloren oder diese bei ihrem Gang ins Wahllokal am Wahltag vergessen haben, können auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen. Kann eine Wahlbenachrichtigung am Wahltag im Wahllokal nicht vorgelegt werden und ist der Wähler dem Wahlvorstand persönlich nicht bekannt, so kann der Wähler – sofern er in dem betroffenen Wählerverzeichnis enthalten ist – dennoch unter Vorlage seines Personalausweises oder seines Reisepasses an der Bundestagswahl teilnehmen.

Beantragung von Wahlscheinen

Die Beantragung von Wahlscheinen (Briefwahl) ist noch bis zum 22.09.2017, 18:00 Uhr, möglich. Im Falle plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht (Nachweis erforderlich), kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 23. September 2017, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

 

 

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Bad Honnef und Umgebung

Honnefer SPD fordert ungekürzte Weitergabe von Bundesmitteln

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Bad Honnef | In der kommenden Ratssitzung am 14.12.2017, 18 Uhr, will die Bad Honnefer SPD eine Resolution beantragen, in der die Landesregierung aufgefordert wird,  „Bundesmittel, die dezidiert zur Erledigung kommunaler Aufgaben bestimmt sind -insbesondere im Bereich der Finanzierung von Flüchtlingsaufgaben- ohne jede Kürzung und Einbehalte an Kreise, Städte und Gemeinden weitergegeben werden“, so Pressesprecher Klaus Munk.

Weiter möchte die SPD wissen, was die Stadt in dieser Sache bereits veranlasst hat und welche Mittelverwendung geplant ist.

Zur Begründung des Resolutionsantrags weist die SPD darauf hin, dass CDU und FDP im Land vor den letzten Landtagswahlen immer die ungekürzte Weiterleitung der Mittel gefordert hätten. Nach der Regierungsbildung sei im neuen Haushaltsplan 2018 nichts von einer vollständigen Weiterleitung zu erkennen. Auch die kommunalen Spitzenverbände hätten in einem gemeinsamen Schreiben vom 29.9.2017 mit Nachdruck die Weiterleitung angemahnt.

Auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Landeshaushalts am 7.11.2017 erklärte Finanzminister Lienenkämper unter anderem „…dass wir in der Gesamtbetrachtung am Ende keinen Spielraum dafür sehen, die Integrationspauschale weiterzuleiten.“

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Bad Honnef und Umgebung

Nit esu kniestich 2017 wieder ein Mega-Erfolg

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Königswinter | Unglaublich! 500 Menschen passen in den Saal des Maritim-Hotels Königswinter und die dürften es heute Abend locker gewesen sein. Schmitz und Freunde packten ihre Instrumente aus und spielten für einen guten Zweck: Den Verein für Gefährdetenhilfe in Bonn. Der kümmert sich um Obdachlose und Drogenabhängige.

Im letzten Jahr kamen 10.000 EUR zusammen, bis Redaktionsschluss lag das heutige Ergebnis noch nicht vor.

Versteigert wurde auch ein Bild der Künstlerin Annette Wiege, das sie zu den Klängen des Liedes Schattenmann, Titelsong der Veranstaltung im vergangenen Jahr, gemalt hat.

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Bad Honnef und Umgebung

Uniformappell ohne Stabführer, aber mit Dreigestirn

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Bad Honnef | Nun marschieren sie wieder – die Stadtsoldaten des TV Eiche. Punkt 11.11 Uhr zogen sie vor das Hauptquartier Vierkotten zum Uniformappell.  Während sich das Siebengebirgsdreigestirn Prinz Michael II, Bauer Johannes und Jungfrau Winni zum ersten Mal öffentlich in der City präsentierte, musste Stabführer Benny Limbach passen. Der Beruf ging vor.

Neben den Ehrungen konnte der Spielmannszug auch neue Mitglieder begrüßen, darunter die jüngsten Max und Moritz.

Heute Abend wirds dann richtig groß: Im Kursaal wird der Bad Honnefer Karnevals offiziell eröffnet. Los geht es um 19.30 Uhr.

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